UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

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Gerichtsorte · Mannheim

Lokalkammer Mannheim

Mannheim steht für zügige Patentverfahren und Erfahrung mit standardessenziellen Patenten. Die Lokalkammer hat einige der ersten Leitentscheidungen des UPC erlassen.

  • Vertretung vor allen UPC-Kammern
  • Rechts- und Patentanwälte im Team
  • Antwort in der Regel binnen 24 Std.
TempoBekannt für
SEP/FRANDSchwerpunkt
Deutsch, EnglischSprachen
Stuttgart, FrankfurtUnser Standort

Profil der Kammer

Wie das Landgericht Mannheim auf nationaler Ebene gilt auch die UPC-Lokalkammer Mannheim als effizient und gut organisiert. Die Kammer hat 2024 eine der ersten FRAND-Entscheidungen des UPC erlassen und darin die Pflichten von SEP-Inhabern und Nutzern nach dem Huawei/ZTE-Rahmen konkretisiert. Auch zu Fragen der Zuständigkeit für Verletzungen außerhalb der UPC-Staaten hat Mannheim früh Stellung genommen.

Besonderheiten

  • Tempo: Straffe Terminierung, klare Fristsetzungen und zügige Entscheidungen nach der mündlichen Verhandlung.
  • SEP/FRAND: Erfahrung mit Mobilfunk-, Video- und IoT-Standards; Umgang mit Vertraulichkeitsanordnungen für Lizenzverträge.
  • Reichweite der Zuständigkeit: Mannheim hat Verletzungen auch für Nicht-UPC-Staaten geprüft. Das Berufungsgericht hat im Juni 2026 in einem solchen Verfahren die Verletzungsfeststellungen der Mannheimer Kammer für Deutschland und das Vereinigte Königreich aufgehoben – unter anderem wegen eines Vorbenutzungsrechts in Deutschland und fehlender Haftung des Beklagten für das Vereinigte Königreich. Die Entscheidung zeigt die Grenzen solcher „Long-Arm“-Klagen.
  • Technikschwerpunkte: Telekommunikation, Automobil, Elektrotechnik, Maschinenbau.

Für wen Mannheim passt

Mannheim eignet sich für Kläger, die schnell eine Entscheidung brauchen, und für SEP-Inhaber mit gut dokumentierten Lizenzangeboten. Beklagte sollten sich auf ein enges Zeitkorsett einstellen und ihre Verteidigung, insbesondere zu FRAND-Einwänden, frühzeitig aufbauen.

Aus der Praxis

Praxisbeispiele

Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.

01

FRAND-Einwand eines Autozulieferers

Ein Zulieferer von Telematikeinheiten wird in Mannheim aus einem LTE-Patent verklagt. Wir dokumentieren die Lizenzbereitschaft und legen ein begründetes Gegenangebot vor. Die Kammer prüft das Verhalten beider Seiten Schritt für Schritt; die Parteien einigen sich vor dem Urteil.

02

Schnelles Urteil für Maschinenbauer

Ein Hersteller von Werkzeugmaschinen braucht rasch eine Entscheidung, weil der Nachahmer Marktanteile gewinnt. Wir wählen Mannheim. Nach rund zwölf Monaten liegt ein Unterlassungsurteil vor.

03

Vorbenutzungsrecht in Deutschland

In einem Verfahren um ein Druckverfahren berufen wir uns für einen Mandanten auf ein Vorbenutzungsrecht in Deutschland. Wir legen Laborbücher und Lieferunterlagen aus der Zeit vor dem Prioritätstag vor. Für Deutschland scheidet eine Verletzung aus.

04

Klage auch für das Vereinigte Königreich

Ein Patentinhaber möchte neben den UPC-Staaten auch das Vereinigte Königreich einbeziehen. Wir prüfen anhand der Rechtsprechung des Berufungsgerichts von 2026 sorgfältig, gegen welchen Beklagten und für welche Handlungen das möglich ist, und begrenzen die Anträge entsprechend, um ein Teilunterliegen zu vermeiden.

05

Vertraulichkeit von Lizenzverträgen

In einem FRAND-Verfahren beantragen wir für den Mandanten eine Vertraulichkeitsanordnung für seine Vergleichslizenzen. Die Kammer beschränkt den Zugang auf die Prozessvertreter und je zwei Personen der Gegenseite.

Ihre Anwältinnen und Anwälte

Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht

Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.

FAQ

Häufige Fragen

Ist Mannheim die schnellste Kammer?

Mannheim gilt als eine der zügigsten Kammern. Die tatsächliche Dauer hängt aber vom Einzelfall und der aktuellen Auslastung ab.

Kann ich in Mannheim auch Ansprüche für die Schweiz oder das Vereinigte Königreich geltend machen?

Unter bestimmten Voraussetzungen, insbesondere gegen Beklagte mit Sitz in einem UPC-Staat. Die Rechtsprechung entwickelt sich gerade; wir prüfen das im Einzelfall.

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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.

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