UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

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Patentverfahren · DE · EP · PCT

Patentverfahren in Deutschland, Europa und international

Das UPC ist nur ein Baustein. Wir begleiten Sie durch alle Verfahren rund um Patente und Gebrauchsmuster – vor DPMA, Bundespatentgericht, Landgerichten, EPA, WIPO und ausländischen Ämtern.

  • Vertretung vor allen UPC-Kammern
  • Rechts- und Patentanwälte im Team
  • Antwort in der Regel binnen 24 Std.
DPMA, EPA, WIPOÄmter
LG, OLG, BPatG, BGH, UPCGerichte
12 MonatePrioritätsjahr
über 150PCT-Staaten

Das Zusammenspiel der Systeme

Ein wirksamer Patentschutz kombiniert meist mehrere Wege: eine deutsche Erstanmeldung als günstiger Start, eine europäische Anmeldung innerhalb des Prioritätsjahres, eine PCT-Anmeldung für Exportmärkte und am Ende die Wahl zwischen Einheitspatent und nationalen Validierungen. Im Streitfall stehen nebeneinander das UPC, die deutschen Patentstreitgerichte, das Bundespatentgericht, die Einspruchsabteilungen des DPMA und des EPA sowie ausländische Gerichte.

Übersicht der Verfahren

BereichVerfahrenMehr
Deutschland – SchutzPatentanmeldung, Prüfungsverfahren, GebrauchsmusterDeutsches Patent, Gebrauchsmuster
Deutschland – AngriffEinspruch DPMA, Nichtigkeitsklage BPatG, GebrauchsmusterlöschungEinspruch und Nichtigkeit
Deutschland – DurchsetzungVerletzungsklage vor Landgericht, OLG, BGHPatentverletzung Deutschland
Europa – SchutzEuropäische Patentanmeldung, EinheitspatentEuropäisches Patent
Europa – AngriffEinspruch und Beschwerde EPAEinspruch und Beschwerde EPA
InternationalPCT-Anmeldung, nationale PhasenPCT-Anmeldung
AuslandUSA, China, Japan, Vereinigtes Königreich, Schweiz u. a.Auslandsanmeldungen

Typische Schutzstrategie

  1. Tag 0: Deutsche Patentanmeldung oder Gebrauchsmuster – der Anmeldetag sichert die Priorität.
  2. Bis 12 Monate: Nachanmeldung beim EPA und/oder als PCT-Anmeldung unter Inanspruchnahme der Priorität.
  3. 18 Monate: Offenlegung der Anmeldung.
  4. 30/31 Monate: Eintritt in die nationalen und regionalen Phasen der PCT-Anmeldung.
  5. Nach Erteilung: Einheitspatent und/oder Validierungen; Überwachung von Einspruchsfristen gegen Wettbewerberpatente.

Warum aus einer Hand?

Bei uns arbeiten Rechtsanwälte und Patentanwälte zusammen. Das hat einen praktischen Vorteil: Wer Ansprüche formuliert, denkt an die spätere Durchsetzung; wer prozessiert, kennt die Erteilungsakte. Viele Streitigkeiten entscheiden sich an einer Formulierung, die Jahre zuvor im Anmeldeverfahren gewählt wurde. Feste Pakethonorare für Anmeldungen bieten wir auch auf patenteroberer.de an.

Aus der Praxis

Praxisbeispiele

Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.

01

Vom Gebrauchsmuster zum Einheitspatent

Ein Hersteller von Fahrradanhängern meldet ein Gebrauchsmuster an, um schnell gegen Nachahmer vorgehen zu können, und parallel eine deutsche Patentanmeldung. Innerhalb des Prioritätsjahres folgt die europäische Anmeldung; nach der Erteilung beantragen wir das Einheitspatent.

02

Paralleler Angriff in Deutschland und Europa

Gegen ein Patent eines Wettbewerbers legen wir Einspruch beim EPA ein. Parallel greifen wir das deutsche Parallelpatent mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht an, weil es nach dem Wegfall des Doppelschutzverbots unabhängig fortbesteht.

03

Durchsetzung national statt UPC

Ein Patentinhaber hat sein europäisches Patent per Opt-out aus dem UPC herausgenommen. Gegen einen Verletzer in Deutschland klagen wir vor dem Landgericht Düsseldorf, gegen den Vertrieb in Österreich vor dem Handelsgericht Wien mit einer Partnerkanzlei.

04

PCT für einen Medizintechnik-Exporteur

Ein Hersteller von Dentalimplantaten reicht nach seiner deutschen Erstanmeldung eine PCT-Anmeldung ein. Nach 30 Monaten wählt er die USA, China, Japan, Brasilien und das EPA für die regionale Phase.

05

Arbeitnehmererfindung vor der Anmeldung

Ein Ingenieur meldet seinem Arbeitgeber eine Erfindung. Wir prüfen die Meldung, sichern die Inanspruchnahme und melden die Erfindung an. Die Vergütung des Erfinders regeln wir nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz.

Ihre Anwältinnen und Anwälte

Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht

Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.

FAQ

Häufige Fragen

Brauche ich zuerst ein deutsches Patent?

Nicht zwingend, aber die deutsche Erstanmeldung ist ein günstiger Einstieg mit früher Recherche durch das DPMA.

Kann ich deutsches Patent und Einheitspatent parallel halten?

Ja. Seit dem 1. Juni 2023 ist der Doppelschutz zulässig. Das kann ein wertvoller Rückhalt sein, falls das Einheitspatent zentral angegriffen wird.

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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.

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