Patentverfahren in Deutschland, Europa und international
Das UPC ist nur ein Baustein. Wir begleiten Sie durch alle Verfahren rund um Patente und Gebrauchsmuster – vor DPMA, Bundespatentgericht, Landgerichten, EPA, WIPO und ausländischen Ämtern.
- Vertretung vor allen UPC-Kammern
- Rechts- und Patentanwälte im Team
- Antwort in der Regel binnen 24 Std.
Das Zusammenspiel der Systeme
Ein wirksamer Patentschutz kombiniert meist mehrere Wege: eine deutsche Erstanmeldung als günstiger Start, eine europäische Anmeldung innerhalb des Prioritätsjahres, eine PCT-Anmeldung für Exportmärkte und am Ende die Wahl zwischen Einheitspatent und nationalen Validierungen. Im Streitfall stehen nebeneinander das UPC, die deutschen Patentstreitgerichte, das Bundespatentgericht, die Einspruchsabteilungen des DPMA und des EPA sowie ausländische Gerichte.
Übersicht der Verfahren
| Bereich | Verfahren | Mehr |
|---|---|---|
| Deutschland – Schutz | Patentanmeldung, Prüfungsverfahren, Gebrauchsmuster | Deutsches Patent, Gebrauchsmuster |
| Deutschland – Angriff | Einspruch DPMA, Nichtigkeitsklage BPatG, Gebrauchsmusterlöschung | Einspruch und Nichtigkeit |
| Deutschland – Durchsetzung | Verletzungsklage vor Landgericht, OLG, BGH | Patentverletzung Deutschland |
| Europa – Schutz | Europäische Patentanmeldung, Einheitspatent | Europäisches Patent |
| Europa – Angriff | Einspruch und Beschwerde EPA | Einspruch und Beschwerde EPA |
| International | PCT-Anmeldung, nationale Phasen | PCT-Anmeldung |
| Ausland | USA, China, Japan, Vereinigtes Königreich, Schweiz u. a. | Auslandsanmeldungen |
Typische Schutzstrategie
- Tag 0: Deutsche Patentanmeldung oder Gebrauchsmuster – der Anmeldetag sichert die Priorität.
- Bis 12 Monate: Nachanmeldung beim EPA und/oder als PCT-Anmeldung unter Inanspruchnahme der Priorität.
- 18 Monate: Offenlegung der Anmeldung.
- 30/31 Monate: Eintritt in die nationalen und regionalen Phasen der PCT-Anmeldung.
- Nach Erteilung: Einheitspatent und/oder Validierungen; Überwachung von Einspruchsfristen gegen Wettbewerberpatente.
Warum aus einer Hand?
Bei uns arbeiten Rechtsanwälte und Patentanwälte zusammen. Das hat einen praktischen Vorteil: Wer Ansprüche formuliert, denkt an die spätere Durchsetzung; wer prozessiert, kennt die Erteilungsakte. Viele Streitigkeiten entscheiden sich an einer Formulierung, die Jahre zuvor im Anmeldeverfahren gewählt wurde. Feste Pakethonorare für Anmeldungen bieten wir auch auf patenteroberer.de an.
Praxisbeispiele
Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.
Vom Gebrauchsmuster zum Einheitspatent
Ein Hersteller von Fahrradanhängern meldet ein Gebrauchsmuster an, um schnell gegen Nachahmer vorgehen zu können, und parallel eine deutsche Patentanmeldung. Innerhalb des Prioritätsjahres folgt die europäische Anmeldung; nach der Erteilung beantragen wir das Einheitspatent.
Paralleler Angriff in Deutschland und Europa
Gegen ein Patent eines Wettbewerbers legen wir Einspruch beim EPA ein. Parallel greifen wir das deutsche Parallelpatent mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht an, weil es nach dem Wegfall des Doppelschutzverbots unabhängig fortbesteht.
Durchsetzung national statt UPC
Ein Patentinhaber hat sein europäisches Patent per Opt-out aus dem UPC herausgenommen. Gegen einen Verletzer in Deutschland klagen wir vor dem Landgericht Düsseldorf, gegen den Vertrieb in Österreich vor dem Handelsgericht Wien mit einer Partnerkanzlei.
PCT für einen Medizintechnik-Exporteur
Ein Hersteller von Dentalimplantaten reicht nach seiner deutschen Erstanmeldung eine PCT-Anmeldung ein. Nach 30 Monaten wählt er die USA, China, Japan, Brasilien und das EPA für die regionale Phase.
Arbeitnehmererfindung vor der Anmeldung
Ein Ingenieur meldet seinem Arbeitgeber eine Erfindung. Wir prüfen die Meldung, sichern die Inanspruchnahme und melden die Erfindung an. Die Vergütung des Erfinders regeln wir nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz.
Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht
Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.
Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.Rechtsanwalt · Partner · Beratender Ingenieur✓ UPC-Vertretung
Julia ZiegelerRechtsanwältin · Partnerin✓ UPC-Vertretung
Stefan KarfusehrRechtsanwalt✓ UPC-Vertretung
Robin Jannis Mai, LL.B.Rechtsanwalt✓ UPC-Vertretung
Anna Umberg, LL.M., M.A.Rechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Katharina Gitmann-KopilevichRechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Karoline BehrendRechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Andreas FriedleinRechtsanwalt✓ UPC-VertretungHäufige Fragen
Brauche ich zuerst ein deutsches Patent?
Nicht zwingend, aber die deutsche Erstanmeldung ist ein günstiger Einstieg mit früher Recherche durch das DPMA.
Kann ich deutsches Patent und Einheitspatent parallel halten?
Ja. Seit dem 1. Juni 2023 ist der Doppelschutz zulässig. Das kann ein wertvoller Rückhalt sein, falls das Einheitspatent zentral angegriffen wird.
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Klageerwiderung, Berufung, Schutzschrift oder Opt-out: Viele Schritte vor dem Einheitlichen Patentgericht sind fristgebunden. Schildern Sie uns Ihren Fall – vertraulich und unter anwaltlicher Schweigepflicht.
Zentrale Hannover: 0511 35 73 56-0
info@upc-anwalt.de
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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.
