UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

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Schiedsverfahren · Institutionen

Schiedsgerichte für Patent- und Lizenzstreitigkeiten

Neben dem PMAC stehen etablierte Schiedsinstitutionen zur Verfügung – die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS), die Internationale Handelskammer (ICC) und das WIPO-Zentrum in Genf.

  • Vertretung vor allen UPC-Kammern
  • Rechts- und Patentanwälte im Team
  • Antwort in der Regel binnen 24 Std.
DeutschlandDIS
Paris, weltweitICC
Genf, IP-spezialisiertWIPO
170+ StaatenVollstreckung

Die Institutionen

InstitutionProfilGeeignet für
DIS – Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeitdeutsche Schiedsinstitution, DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018Streitigkeiten mit deutschem Schwerpunkt, deutschsprachige Verfahren
ICC – Internationale Handelskammerweltweit führend in Wirtschaftsschiedsverfahrengroße internationale Vertragsstreitigkeiten
WIPO Arbitration and Mediation Centerauf geistiges Eigentum spezialisiert, Sitz GenfPatent-, Lizenz- und Technologietransferstreitigkeiten, beschleunigte Verfahren
PMACZentrum des UPCStreitigkeiten mit Bezug zu UPC-Patenten, FRAND

Die Schiedsklausel

Ein Schiedsverfahren setzt eine Schiedsvereinbarung voraus. Sie sollte regeln: die Institution und ihre Regeln, den Sitz des Schiedsverfahrens, die Zahl der Schiedsrichter, die Sprache, das anwendbare Recht und gegebenenfalls eine vorgeschaltete Mediation. Bei Patentlizenzen empfiehlt sich eine Regelung, wie mit Einwänden gegen die Rechtsbeständigkeit umgegangen wird – denn darüber kann ein Schiedsgericht nur mit Wirkung zwischen den Parteien entscheiden.

Ablauf eines Schiedsverfahrens

  1. Schiedsklage bei der Institution.
  2. Bildung des Schiedsgerichts – meist drei Schiedsrichter, je einer pro Partei und ein Vorsitzender.
  3. Verfahrensplan in einer frühen Konferenz.
  4. Schriftsätze, Dokumentenvorlage nach Vereinbarung, Sachverständige.
  5. Mündliche Verhandlung.
  6. Schiedsspruch, international vollstreckbar.

Vor- und Nachteile

Vorteile sind Vertraulichkeit, Auswahl fachkundiger Schiedsrichter, Neutralität bei internationalen Parteien und die weltweite Vollstreckbarkeit. Nachteile können höhere Kosten bei großen Verfahren, das Fehlen einer Berufungsinstanz und die fehlende Wirkung gegenüber Dritten sein. Wir beraten Sie, ob ein Schiedsverfahren oder ein Gerichtsverfahren vor dem UPC oder nationalen Gerichten besser passt.

Aus der Praxis

Praxisbeispiele

Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.

01

WIPO-Schnellverfahren für Lizenzgebühren

Ein deutscher Lizenzgeber und ein japanischer Lizenznehmer streiten über rückständige Lizenzgebühren. Im beschleunigten WIPO-Schiedsverfahren mit einem Einzelschiedsrichter liegt nach sechs Monaten ein Schiedsspruch vor.

02

DIS-Verfahren um Entwicklungsergebnisse

Zwei deutsche Maschinenbauer streiten über die Zuordnung von Erfindungen aus einem gemeinsamen Projekt. Das DIS-Schiedsgericht entscheidet auf Deutsch und ordnet die Übertragung von zwei Patentanmeldungen an.

03

ICC bei Unternehmenskauf

Nach einem Unternehmenskauf behauptet der Käufer, ein zugesichertes Patentportfolio sei teilweise ungültig. Wir vertreten den Verkäufer im ICC-Schiedsverfahren mit Sitz in Zürich.

04

Schiedsklausel richtig gestaltet

Ein Mittelständler schließt einen Lizenzvertrag mit einem chinesischen Partner. Wir vereinbaren eine Schiedsklausel mit Sitz in Singapur und Verfahrenssprache Englisch – vollstreckbar in China nach dem New Yorker Übereinkommen.

05

Wechsel ins Gericht nach Schiedsspruch

Nach einem Schiedsspruch über eine Lizenz will der Lizenzgeber gegen Dritte vorgehen. Weil der Schiedsspruch nur zwischen den Parteien wirkt, erheben wir gegen die Dritten eine Verletzungsklage vor dem UPC.

Ihre Anwältinnen und Anwälte

Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht

Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.

FAQ

Häufige Fragen

Kann ein Schiedsgericht ein Patent für nichtig erklären?

Nur mit Wirkung zwischen den Parteien. Mit Wirkung gegenüber jedermann entscheiden ausschließlich Gerichte und Patentämter.

Was kostet ein Schiedsverfahren?

Das hängt vom Streitwert, der Institution und der Zahl der Schiedsrichter ab. Beschleunigte Verfahren mit Einzelschiedsrichter sind deutlich günstiger.

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info@upc-anwalt.de
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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.

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