UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

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Schiedsverfahren · Mediation

Schiedsverfahren und Mediation im Patentrecht

Nicht jeder Patentstreit gehört vor ein öffentliches Gericht. Mediation, Schiedsverfahren und Expertenentscheidungen sind vertraulich, flexibel und oft schneller – mit dem PMAC gibt es seit 2026 ein eigenes Zentrum des UPC.

  • Vertretung vor allen UPC-Kammern
  • Rechts- und Patentanwälte im Team
  • Antwort in der Regel binnen 24 Std.
seit 2. Juni 2026PMAC
Ljubljana, LissabonSitze PMAC
New Yorker ÜbereinkommenVollstreckung
jaVertraulich

Wann außergerichtliche Verfahren sinnvoll sind

  • bei Lizenz- und Kooperationsstreitigkeiten, in denen die Geschäftsbeziehung erhalten bleiben soll,
  • bei FRAND-Streitigkeiten um Lizenzsätze für standardessenzielle Patente,
  • bei grenzüberschreitenden Portfolios mit Schutzrechten in vielen Staaten, auch außerhalb des UPC,
  • wenn Vertraulichkeit wichtig ist – etwa bei Umsatzzahlen, Know-how oder Verträgen,
  • wenn eine technische Expertenentscheidung eine Einzelfrage klären soll,
  • bei Arbeitnehmererfindungen, wo die Schiedsstelle beim DPMA vor einer Klage angerufen werden muss.

Die Verfahren im Überblick

VerfahrenErgebnisBindungTypische Dauer
MediationEinigung der Parteien mit Hilfe eines neutralen Mediatorsnur bei Einigung; Vergleich vollstreckbar machbarwenige Wochen bis Monate
SchiedsverfahrenSchiedsspruch eines Schiedsgerichtsverbindlich, weltweit vollstreckbar nach New Yorker Übereinkommen6–18 Monate
ExpertenentscheidungEntscheidung eines Sachverständigen zu einer technischen oder wirtschaftlichen Fragevertraglich verbindlichwenige Monate
Med-ArbMediation, bei Scheitern Schiedsverfahrenkombiniertflexibel
Schiedsstelle ArbnErfGEinigungsvorschlagverbindlich, wenn kein Widerspruch binnen 1 Monatca. 1–2 Jahre

Grenzen

Ein Schiedsgericht entscheidet nur zwischen den Parteien. Es kann ein Patent nicht mit Wirkung gegenüber jedermann für nichtig erklären; das bleibt den Gerichten und Ämtern vorbehalten. Die Parteien können sich aber verpflichten, ein Patent zu beschränken, nicht geltend zu machen oder darauf zu verzichten.

Unsere Rolle

Wir vertreten Sie in Mediationen und Schiedsverfahren, gestalten Schieds- und Mediationsklauseln in Lizenz-, Entwicklungs- und Kooperationsverträgen und begleiten Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen. Anna Umberg bringt dafür besondere Erfahrung in alternativen Streitbeilegungsmethoden ein.

Aus der Praxis

Praxisbeispiele

Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.

01

Lizenzstreit zwischen Partnern

Zwei Unternehmen, die gemeinsam ein Produkt vertreiben, streiten über die Abrechnung einer Patentlizenz. Statt zu klagen, vereinbaren sie eine Mediation. Nach zwei Sitzungen steht eine neue Abrechnungsregel – die Zusammenarbeit geht weiter.

02

Schiedsklausel im Entwicklungsvertrag

Ein Mittelständler entwickelt mit einem US-Partner eine Technologie. Wir vereinbaren eine Schiedsklausel nach den Regeln der WIPO mit Sitz in Zürich. Als Streit über die Rechte an Verbesserungserfindungen entsteht, wird er vertraulich und mit internationaler Vollstreckbarkeit entschieden.

03

Expertenentscheidung zur Essenzialität

In einer Lizenzverhandlung ist streitig, ob zehn Patente für einen Standard essenziell sind. Die Parteien beauftragen einen technischen Sachverständigen mit einer verbindlichen Expertenentscheidung. Auf dieser Grundlage wird die Lizenzgebühr festgelegt.

04

Arbeitnehmererfindervergütung

Ein ehemaliger Entwicklungsleiter verlangt eine höhere Vergütung für eine Erfindung. Wir vertreten das Unternehmen vor der Schiedsstelle beim DPMA. Der Einigungsvorschlag wird von beiden Seiten angenommen.

05

Mediation am PMAC während des UPC-Verfahrens

In einem UPC-Verletzungsverfahren regt der Berichterstatter eine Mediation am PMAC an. Die Parteien einigen sich auf eine Lizenz; der Vergleich wird vom Gericht bestätigt und ist vollstreckbar.

Ihre Anwältinnen und Anwälte

Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht

Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.

FAQ

Häufige Fragen

Ist ein Schiedsspruch im Ausland vollstreckbar?

Ja, in den über 170 Vertragsstaaten des New Yorker Übereinkommens – ein Vorteil gegenüber vielen Gerichtsurteilen.

Kann ich ein Schiedsverfahren erzwingen?

Nur wenn eine Schiedsvereinbarung besteht. Sie kann auch nach Entstehen des Streits geschlossen werden.

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horak Rechtsanwälte · Patentanwälte
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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.

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