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Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

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Patentverfahren · International

Internationale Patentanmeldung (PCT)

Mit dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) sichern Sie sich mit einer Anmeldung die Option auf Patentschutz in über 150 Staaten – und entscheiden über die Länder erst nach rund 30 Monaten.

  • Vertretung vor allen UPC-Kammern
  • Rechts- und Patentanwälte im Team
  • Antwort in der Regel binnen 24 Std.
über 150Staaten
30 Monate (EPA 31)Nationale Phase
22 MonateKapitel II
12 MonatePriorität

Wie der PCT funktioniert

Die PCT-Anmeldung ist kein „Weltpatent“, sondern ein Bündel von Anmeldeoptionen. Sie wird bei einem Anmeldeamt eingereicht – für deutsche Anmelder beim DPMA, beim EPA oder direkt bei der WIPO – und durchläuft eine internationale Phase mit Recherche und optionaler vorläufiger Prüfung. Danach folgt die nationale bzw. regionale Phase, in der die einzelnen Ämter über die Erteilung entscheiden.

Fristen

SchrittFrist ab Prioritätstag
PCT-Anmeldung mit Priorität12 Monate
Internationaler Recherchebericht mit schriftlichem Bescheidca. 16 Monate
Änderung der Ansprüche nach Art. 19 PCT2 Monate nach Recherchebericht bzw. 16 Monate
Internationale Veröffentlichung18 Monate
Antrag auf vorläufige Prüfung (Kapitel II)22 Monate bzw. 3 Monate nach Recherchebericht
Eintritt in die nationalen Phasenin der Regel 30 Monate
Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA31 Monate

Vorteile

  • Zeitgewinn: 18 Monate mehr Zeit als bei direkten Auslandsanmeldungen, um Märkte, Partner und Finanzierung zu klären.
  • Frühe Einschätzung: Recherchebericht und schriftlicher Bescheid zeigen, wie gut die Chancen stehen.
  • Kostenverschiebung: Die hohen Kosten für Übersetzungen und ausländische Vertreter fallen erst in der nationalen Phase an.
  • Einheitliches Formular: Eine Anmeldung in einer Sprache.

Strategie für die nationale Phase

Nach 30 Monaten entscheiden Sie, in welchen Staaten Sie weitermachen. Für Europa führt der Weg über das EPA (31 Monate) und anschließend zum Einheitspatent und/oder zu Validierungen. Für die USA, China, Japan, Korea, Indien oder Brasilien koordinieren wir die nationalen Phasen mit bewährten Partnerkanzleien. Einzelheiten unter Auslandsanmeldungen.

Aus der Praxis

Praxisbeispiele

Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.

01

Export offen halten

Ein Hersteller von Wasseraufbereitungsanlagen weiß noch nicht, ob er nach Asien oder Amerika expandiert. Die PCT-Anmeldung verschafft ihm Zeit. Nach 30 Monaten wählt er die USA, Indien und das EPA.

02

Kapitel II zur Verbesserung

Der schriftliche Bescheid der Recherchenbehörde ist negativ. Wir stellen den Antrag auf vorläufige Prüfung und überzeugen den Prüfer mit geänderten Ansprüchen. Der positive Bericht erleichtert die nationalen Phasen.

03

Finanzierungsrunde mit Recherchebericht

Ein Biotech-Start-up nutzt den positiven internationalen Recherchebericht in seiner Finanzierungsrunde. Die Investoren werten ihn als Nachweis der Patentierbarkeit.

04

Kosten gezielt steuern

Ein Mittelständler hatte zunächst zehn Länder geplant. Nach Marktanalyse beschränkt er die nationale Phase auf vier Länder und spart erhebliche Übersetzungskosten.

05

Priorität gerettet

Ein Mandant meldet sich zwei Wochen vor Ablauf des Prioritätsjahres. Wir reichen die PCT-Anmeldung rechtzeitig ein und sichern die Priorität der deutschen Erstanmeldung.

Ihre Anwältinnen und Anwälte

Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht

Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.

FAQ

Häufige Fragen

Wo reiche ich die PCT-Anmeldung ein?

Als deutscher Anmelder beim DPMA, beim EPA oder bei der WIPO. Wir wählen das passende Amt.

Was kostet eine PCT-Anmeldung?

Die internationalen Gebühren liegen im mittleren vierstelligen Bereich. Die wesentlichen Kosten fallen erst in den nationalen Phasen an. Ein festes Paket finden Sie auf patenteroberer.de.

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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.

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