UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

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Patentverfahren · International

Patentschutz im Ausland

Viele Märkte liegen außerhalb des UPC-Systems. Wir koordinieren Ihren Patentschutz in den USA, China, Japan, dem Vereinigten Königreich, der Schweiz und weiteren Staaten – mit erfahrenen Partnerkanzleien.

  • Vertretung vor allen UPC-Kammern
  • Rechts- und Patentanwälte im Team
  • Antwort in der Regel binnen 24 Std.
12 MonatePrioritätsfrist
US, CN, JP, KRWichtige Märkte
UK, CH, ES, PLEuropa außerhalb UPC
aus einer HandKoordination

Wege ins Ausland

Innerhalb von zwölf Monaten nach der Erstanmeldung können Sie unter Inanspruchnahme der Priorität im Ausland nachanmelden (Art. 4 PVÜ). Der Weg führt entweder direkt zu den ausländischen Ämtern oder über die PCT-Anmeldung. Für Europa außerhalb des UPC – etwa Spanien, Polen, das Vereinigte Königreich, die Schweiz, Norwegen oder die Türkei – genügt in der Regel das europäische Patent mit nationaler Validierung.

Wichtige Märkte im Überblick

StaatAmtBesonderheiten
USAUSPTO12-monatige Neuheitsschonfrist für eigene Offenbarungen; Provisional Application; Offenbarungspflichten (IDS); Angriff über Inter Partes Review
ChinaCNIPAGebrauchsmuster sehr verbreitet; strenge Formalien; Auslandsanmeldungsgenehmigung für in China gemachte Erfindungen
JapanJPOPrüfungsantrag binnen 3 Jahren; beschleunigte Prüfung möglich
SüdkoreaKIPOschnelle Prüfung, wichtig für Elektronik
IndienIPOPrüfungsantrag binnen 48 Monaten; Arbeitserklärungen (Form 27)
Vereinigtes KönigreichUKIPO / EP-Validierungnicht am UPC beteiligt; eigene Gerichte (Patents Court)
SchweizIGE / EP-Validierungnicht EU; Bundespatentgericht St. Gallen

Durchsetzung im Ausland

Die Durchsetzung außerhalb der UPC-Staaten erfolgt vor nationalen Gerichten – in den USA etwa vor den District Courts oder der International Trade Commission, im Vereinigten Königreich vor dem Patents Court. Seit der EuGH-Entscheidung BSH/Electrolux (2025) kann ein Gericht in einem EU-Staat unter Umständen auch über die Verletzung ausländischer Patente entscheiden, wenn der Beklagte dort seinen Sitz hat. Das UPC wendet diese Grundsätze ebenfalls an. Wir prüfen, ob sich dadurch Verfahren bündeln lassen.

Unser Netzwerk

Wir arbeiten mit ausgewählten Partnerkanzleien in allen wichtigen Märkten zusammen. Sie haben einen Ansprechpartner bei uns, wir koordinieren Fristen, Kosten und Strategie.

Aus der Praxis

Praxisbeispiele

Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.

01

USA mit Provisional Application

Ein Medizintechnik-Start-up will vor einem Kongress in Boston schnell Schutz in den USA. Wir koordinieren eine Provisional Application und reichen innerhalb von zwölf Monaten die europäische und die PCT-Anmeldung mit Priorität ein.

02

China mit Gebrauchsmuster

Ein Maschinenbauer lässt in China fertigen. Wir melden neben dem Patent ein chinesisches Gebrauchsmuster an, das schnell erteilt wird und gegen Nachbauten vor Ort durchgesetzt werden kann.

03

UK nach dem Brexit

Ein Hersteller von Bahntechnik vertreibt stark im Vereinigten Königreich. Neben dem Einheitspatent validieren wir das europäische Patent in Großbritannien und koordinieren eine Klage vor dem Patents Court.

04

Schweiz und Liechtenstein

Für ein Patent zu Präzisionsmechanik validieren wir in der Schweiz. Als ein Schweizer Wettbewerber verletzt, koordinieren wir das Verfahren vor dem Bundespatentgericht in St. Gallen.

05

Bündelung nach BSH/Electrolux

Ein deutscher Beklagter verletzt ein Patent in Deutschland, Österreich und dem Vereinigten Königreich. Wir prüfen, ob die Verletzung des britischen Teils in einem Verfahren gegen den Beklagten an seinem Sitz mitentschieden werden kann.

Ihre Anwältinnen und Anwälte

Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht

Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.

FAQ

Häufige Fragen

Muss ich in jedem Land eine eigene Anmeldung einreichen?

Ja, oder über regionale Systeme wie das EPA. Die PCT-Anmeldung verschiebt diese Entscheidung auf 30 Monate.

Wie teuer ist Patentschutz in den USA oder China?

Das hängt von Umfang und Prüfungsverlauf ab. Übersetzungen und ausländische Vertreter machen einen großen Teil aus. Wir erstellen vorab ein Budget.

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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.

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