Patentschutz im Ausland
Viele Märkte liegen außerhalb des UPC-Systems. Wir koordinieren Ihren Patentschutz in den USA, China, Japan, dem Vereinigten Königreich, der Schweiz und weiteren Staaten – mit erfahrenen Partnerkanzleien.
- Vertretung vor allen UPC-Kammern
- Rechts- und Patentanwälte im Team
- Antwort in der Regel binnen 24 Std.
Wege ins Ausland
Innerhalb von zwölf Monaten nach der Erstanmeldung können Sie unter Inanspruchnahme der Priorität im Ausland nachanmelden (Art. 4 PVÜ). Der Weg führt entweder direkt zu den ausländischen Ämtern oder über die PCT-Anmeldung. Für Europa außerhalb des UPC – etwa Spanien, Polen, das Vereinigte Königreich, die Schweiz, Norwegen oder die Türkei – genügt in der Regel das europäische Patent mit nationaler Validierung.
Wichtige Märkte im Überblick
| Staat | Amt | Besonderheiten |
|---|---|---|
| USA | USPTO | 12-monatige Neuheitsschonfrist für eigene Offenbarungen; Provisional Application; Offenbarungspflichten (IDS); Angriff über Inter Partes Review |
| China | CNIPA | Gebrauchsmuster sehr verbreitet; strenge Formalien; Auslandsanmeldungsgenehmigung für in China gemachte Erfindungen |
| Japan | JPO | Prüfungsantrag binnen 3 Jahren; beschleunigte Prüfung möglich |
| Südkorea | KIPO | schnelle Prüfung, wichtig für Elektronik |
| Indien | IPO | Prüfungsantrag binnen 48 Monaten; Arbeitserklärungen (Form 27) |
| Vereinigtes Königreich | UKIPO / EP-Validierung | nicht am UPC beteiligt; eigene Gerichte (Patents Court) |
| Schweiz | IGE / EP-Validierung | nicht EU; Bundespatentgericht St. Gallen |
Durchsetzung im Ausland
Die Durchsetzung außerhalb der UPC-Staaten erfolgt vor nationalen Gerichten – in den USA etwa vor den District Courts oder der International Trade Commission, im Vereinigten Königreich vor dem Patents Court. Seit der EuGH-Entscheidung BSH/Electrolux (2025) kann ein Gericht in einem EU-Staat unter Umständen auch über die Verletzung ausländischer Patente entscheiden, wenn der Beklagte dort seinen Sitz hat. Das UPC wendet diese Grundsätze ebenfalls an. Wir prüfen, ob sich dadurch Verfahren bündeln lassen.
Unser Netzwerk
Wir arbeiten mit ausgewählten Partnerkanzleien in allen wichtigen Märkten zusammen. Sie haben einen Ansprechpartner bei uns, wir koordinieren Fristen, Kosten und Strategie.
Praxisbeispiele
Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.
USA mit Provisional Application
Ein Medizintechnik-Start-up will vor einem Kongress in Boston schnell Schutz in den USA. Wir koordinieren eine Provisional Application und reichen innerhalb von zwölf Monaten die europäische und die PCT-Anmeldung mit Priorität ein.
China mit Gebrauchsmuster
Ein Maschinenbauer lässt in China fertigen. Wir melden neben dem Patent ein chinesisches Gebrauchsmuster an, das schnell erteilt wird und gegen Nachbauten vor Ort durchgesetzt werden kann.
UK nach dem Brexit
Ein Hersteller von Bahntechnik vertreibt stark im Vereinigten Königreich. Neben dem Einheitspatent validieren wir das europäische Patent in Großbritannien und koordinieren eine Klage vor dem Patents Court.
Schweiz und Liechtenstein
Für ein Patent zu Präzisionsmechanik validieren wir in der Schweiz. Als ein Schweizer Wettbewerber verletzt, koordinieren wir das Verfahren vor dem Bundespatentgericht in St. Gallen.
Bündelung nach BSH/Electrolux
Ein deutscher Beklagter verletzt ein Patent in Deutschland, Österreich und dem Vereinigten Königreich. Wir prüfen, ob die Verletzung des britischen Teils in einem Verfahren gegen den Beklagten an seinem Sitz mitentschieden werden kann.
Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht
Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.
Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.Rechtsanwalt · Partner · Beratender Ingenieur✓ UPC-Vertretung
Julia ZiegelerRechtsanwältin · Partnerin✓ UPC-Vertretung
Stefan KarfusehrRechtsanwalt✓ UPC-Vertretung
Robin Jannis Mai, LL.B.Rechtsanwalt✓ UPC-Vertretung
Anna Umberg, LL.M., M.A.Rechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Katharina Gitmann-KopilevichRechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Karoline BehrendRechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Andreas FriedleinRechtsanwalt✓ UPC-VertretungHäufige Fragen
Muss ich in jedem Land eine eigene Anmeldung einreichen?
Ja, oder über regionale Systeme wie das EPA. Die PCT-Anmeldung verschiebt diese Entscheidung auf 30 Monate.
Wie teuer ist Patentschutz in den USA oder China?
Das hängt von Umfang und Prüfungsverlauf ab. Übersetzungen und ausländische Vertreter machen einen großen Teil aus. Wir erstellen vorab ein Budget.
Verwandte Themen
Fristen laufen – wir prüfen Ihren Fall kurzfristig
Klageerwiderung, Berufung, Schutzschrift oder Opt-out: Viele Schritte vor dem Einheitlichen Patentgericht sind fristgebunden. Schildern Sie uns Ihren Fall – vertraulich und unter anwaltlicher Schweigepflicht.
Zentrale Hannover: 0511 35 73 56-0
info@upc-anwalt.de
10 Standorte in Deutschland · Beratung auch per Video
Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.
