Lokalkammer Düsseldorf
Düsseldorf ist seit Jahrzehnten einer der wichtigsten Patentgerichtsstandorte Europas. Die UPC-Lokalkammer knüpft an diese Tradition an – mit strukturierten Verfahren und großer Erfahrung in Verletzungsfragen.
- Vertretung vor allen UPC-Kammern
- Rechts- und Patentanwälte im Team
- Antwort in der Regel binnen 24 Std.
Tradition trifft UPC
Das Landgericht Düsseldorf und das Oberlandesgericht Düsseldorf haben über Jahrzehnte die deutsche Patentrechtsprechung geprägt. Viele Grundsätze zur Anspruchsauslegung, zur Äquivalenz und zur mittelbaren Patentverletzung stammen aus Düsseldorfer Entscheidungen. Die UPC-Lokalkammer Düsseldorf profitiert von dieser Erfahrung und gehört zu den meistgenutzten Kammern des Gerichts.
Besonderheiten
- Klare Verfahrensführung: Die Kammer ist für eine straffe Strukturierung des Verfahrens bekannt, mit frühzeitigen Hinweisen zu den entscheidungserheblichen Fragen.
- Gemeinsame Verhandlung von Verletzung und Nichtigkeit: Nichtigkeitswiderklagen werden häufig zusammen mit der Verletzung verhandelt, was eine Gesamtentscheidung aus einer Hand ermöglicht.
- Breite Technik: Maschinenbau, Chemie, Elektrotechnik, Konsumgüter und Medizintechnik.
- Internationale Parteien: Viele Verfahren werden auf Englisch geführt, insbesondere bei außereuropäischen Parteien.
- Wirtschaftsraum: Der Standort deckt den bevölkerungsreichsten Wirtschaftsraum Deutschlands mit zahlreichen Industrieunternehmen ab.
Für wen Düsseldorf passt
Düsseldorf ist eine gute Wahl, wenn der Beklagte in Nordrhein-Westfalen sitzt oder dort vertreibt, wenn eine stringente Verfahrensführung gewünscht ist und wenn Verletzungsfragen im Vordergrund stehen. Auch für Beklagte ist die vorhersehbare Verfahrensführung ein Vorteil, weil sich die Verteidigung gut planen lässt.
Unsere Präsenz
Unser Standort in Düsseldorf liegt in der Grafenberger Allee 293. Von dort betreuen wir Mandanten aus Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Staaten.
Praxisbeispiele
Typische Fallkonstellationen, wie sie uns in der Beratung begegnen – anonymisiert und vereinfacht.
Chemieunternehmen setzt Verfahrenspatent durch
Ein Hersteller von Spezialpolymeren klagt gegen einen Wettbewerber, der ein patentiertes Polymerisationsverfahren nutzt. Nach vorheriger Beweissicherung erlässt die Lokalkammer Düsseldorf ein Unterlassungsurteil und verurteilt den Beklagten zum Schadensersatz dem Grunde nach.
Mittelbare Patentverletzung bei Ersatzteilen
Ein Hersteller von Kaffeemaschinen klagt gegen den Vertrieb kompatibler Kapseln, die nur zur patentgemäßen Verwendung geeignet sein sollen. Wir vertreten den Kapselhersteller und zeigen, dass die Kapseln auch in nicht patentgemäßen Geräten sinnvoll nutzbar sind. Die Klage wird abgewiesen.
Asiatischer Hersteller auf Englisch
Ein koreanischer Elektronikkonzern wird auf Englisch verklagt. Wir übernehmen für ihn die Vertretung und koordinieren die technischen Gutachten aus Seoul. Die Kammer hält Termine trotz der Zeitverschiebung effizient per Video ab.
Äquivalenz als Streitpunkt
Ein Wettbewerber hat eine patentierte Ventilkonstruktion leicht abgewandelt. Wir legen für den Patentinhaber dar, dass die Abwandlung gleichwirkend, naheliegend und gleichwertig ist. Die Kammer bejaht eine äquivalente Verletzung.
Vergleich nach Hinweis des Gerichts
Nach der Zwischenkonferenz gibt die Kammer eine vorläufige Einschätzung zur Anspruchsauslegung ab. Auf dieser Grundlage schließen die Parteien einen Vergleich mit Lizenz und Einmalzahlung.
Ihr UPC-Team: vertretungsberechtigt vor dem Einheitlichen Patentgericht
Michael Horak, Julia Ziegeler, Stefan Karfusehr, Robin Jannis Mai, Anna Umberg, Katharina Gitmann-Kopilevich, Karoline Behrend und Andreas Friedlein sind als in Deutschland zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nach Art. 48 Abs. 1 EPGÜ vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts und vor dem Berufungsgericht in Luxemburg vertretungsberechtigt. Unsere Patentanwälte bringen das technische Verständnis ein.
Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.Rechtsanwalt · Partner · Beratender Ingenieur✓ UPC-Vertretung
Julia ZiegelerRechtsanwältin · Partnerin✓ UPC-Vertretung
Stefan KarfusehrRechtsanwalt✓ UPC-Vertretung
Robin Jannis Mai, LL.B.Rechtsanwalt✓ UPC-Vertretung
Anna Umberg, LL.M., M.A.Rechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Katharina Gitmann-KopilevichRechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Karoline BehrendRechtsanwältin✓ UPC-Vertretung
Andreas FriedleinRechtsanwalt✓ UPC-VertretungHäufige Fragen
Gibt es Unterschiede zur nationalen Rechtsprechung in Düsseldorf?
Die Lokalkammer wendet ausschließlich das EPGÜ und die Rechtsprechung des UPC-Berufungsgerichts an. Erfahrungen aus der nationalen Praxis fließen aber in die Verfahrensführung ein.
Wird in Düsseldorf eher auf Deutsch oder Englisch verhandelt?
Beides kommt vor. Bei internationalen Parteien überwiegt Englisch, bei deutschen Parteien häufig Deutsch.
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Zentrale Hannover: 0511 35 73 56-0
info@upc-anwalt.de
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Stand: November 2026. Die Darstellung dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Rechtsgrundlagen: Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ), Verfahrensordnung des EPG (VerfO), Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012, PatG, GebrMG, EPÜ, PCT.
