Die saisie nach französischem Vorbild gehört zu den stärksten Werkzeugen des UPC. Richtig eingesetzt liefert sie Beweise, die sonst unerreichbar wären.
Funktionsweise
Auf Antrag ordnet das Gericht an, dass ein Sachverständiger beim Gegner Proben nimmt, Fotos macht und Unterlagen sichert (Art. 60 EPGÜ, R. 192 ff. VerfO). Ohne Anhörung wird entschieden, wenn eine Vorwarnung den Zweck gefährden würde.
Chancen
Verfahrenspatente, Software und Produktionsanlagen lassen sich ohne saisie kaum beweisen. Die Lokalkammern haben die saisie in zahlreichen Fällen angeordnet, wenn der Antragsteller die Verletzung plausibel gemacht hat.
Risiken
Erweist sich die Maßnahme als ungerechtfertigt, haftet der Antragsteller. Wer Informationen verschweigt, riskiert die Aufhebung und die Unverwertbarkeit der Beweise. Die Hauptsacheklage muss binnen 31 Kalendertagen oder 20 Arbeitstagen folgen.
Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Die Gerichte beschränken den Zugang zum Sachverständigenbericht häufig auf Anwälte und unabhängige Experten. So wird verhindert, dass die saisie zum Instrument der Industriespionage wird.
Praxisbeispiele
Verfahrenspatent bewiesen
Ein Hersteller von Kunststoffrohren sichert per saisie Prozessparameter beim Wettbewerber und erhebt anschließend Verletzungsklage.
Aufhebung nach Überprüfung
Ein Antragsteller hatte verschwiegen, dass ein paralleles Verfahren zu seinen Ungunsten lief. Auf unseren Antrag wird die saisie aufgehoben.
Häufige Fragen
Kann ich eine saisie auch im Ausland durchführen lassen?
In allen UPC-Staaten. Die Durchführung erfolgt nach den Regeln des Gerichts mit Unterstützung lokaler Vollstreckungsorgane.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
