Inzwischen wird die Mehrheit der Verfahren vor dem UPC auf Englisch geführt – auch in Düsseldorf, München, Mannheim und Hamburg.
Rechtlicher Rahmen
Der Kläger wählt die Verfahrenssprache unter den Sprachen, die die Kammer zulässt (Art. 49 EPGÜ). Alle deutschen Lokalkammern lassen Englisch zu. Auf Antrag kann die Sprache des Patents zur Verfahrenssprache werden, etwa wenn sonst ein Beklagter benachteiligt wäre (Art. 49 Abs. 5 EPGÜ).
Warum Englisch?
Viele Parteien sind international, Patente werden meist auf Englisch erteilt, technische Unterlagen liegen auf Englisch vor, und die Spruchkörper sind international besetzt. Englisch spart Übersetzungen und erleichtert die Kommunikation mit ausländischen Mandanten und Richtern.
Was das für deutsche Unternehmen bedeutet
Deutsche Unternehmen müssen damit rechnen, auf Englisch verklagt zu werden. Interne Unterlagen, Zeugen und Sachverständige sollten darauf vorbereitet sein. Umgekehrt kann eine deutsche Klägerin bewusst Deutsch wählen, wenn das taktisch vorteilhaft ist.
Praxisbeispiele
Sprachwechsel beantragt
Ein italienischer Beklagter wird auf Deutsch verklagt, das Patent ist englisch. Wir beantragen erfolgreich den Wechsel zu Englisch.
Bewusst Deutsch gewählt
Ein deutscher Kläger mit deutschsprachigen Zeugen und deutschem Patent wählt Deutsch vor der Lokalkammer Mannheim.
Häufige Fragen
Muss ich Englisch sprechen, um vor dem UPC aufzutreten?
Nein. Ihre Anwälte führen das Verfahren; Dolmetscher können für Zeugen bestellt werden.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
