Die Statistik der ersten Monate 2026 zeigt einen Trend: Die deutschen Lokalkammern bleiben zentral, doch der Anteil anderer Kammern wächst.
Die Zahlen
Bis Ende April 2026 verzeichnete das Gericht erster Instanz rund 170 neue Verfahren aller Art, gegenüber rund 130 im Vorjahreszeitraum. Die vier deutschen Lokalkammern vereinten etwa zwei Drittel der neuen Verletzungsklagen auf sich, im April allein nur noch rund die Hälfte. Englisch war in gut 70 % der Verfahren erster Instanz die Verfahrenssprache, Deutsch in etwa einem Viertel.
Gründe
Internationale Parteien wählen zunehmend Den Haag, Mailand und Paris, etwa wegen Auslastung, Sprache oder Nähe zum Beklagten. Auch die Diskussion über eine gleichmäßigere Verteilung der Fälle innerhalb des Gerichts spielt eine Rolle.
Was das für die Kammerwahl bedeutet
Die Wahl der Kammer wird differenzierter. Wir berücksichtigen Auslastung, Rechtsprechungslinien, Sprache und Vollstreckungsorte. Mehr unter Gerichtsorte.
Praxisbeispiele
Den Haag statt München
Für einen internationalen Kläger mit englischsprachigen Unterlagen wählen wir Den Haag wegen schnellerer Terminierung.
Mailand für Konsumgüter
Für ein Verfahren gegen einen italienischen Hersteller von Haushaltswaren klagen wir in Mailand auf Englisch.
Häufige Fragen
Verliert Deutschland an Bedeutung?
Nein. Die deutschen Kammern bleiben die wichtigsten Standorte, insbesondere für Nichtigkeitsfragen und komplexe Verfahren.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
