Am 1. Juni 2025 wurde das Einheitliche Patentgericht zwei Jahre alt. Das Gericht hat sich als schnelles und ernst zu nehmendes Forum etabliert.
Verfahrensdauer
Die meisten Kammern entscheiden innerhalb von zwölf bis fünfzehn Monaten. Das Berufungsgericht arbeitet ebenfalls zügig, insbesondere in Eilsachen.
Leitlinien des Berufungsgerichts
Das Berufungsgericht hat früh Grundsätze zur Anspruchsauslegung aufgestellt: Ausgangspunkt ist der Anspruchswortlaut, Beschreibung und Zeichnungen sind stets als Auslegungshilfe heranzuziehen. Bei einstweiligen Maßnahmen verlangt es eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für Verletzung und Rechtsbeständigkeit.
Sprache
Englisch hat sich zur dominierenden Verfahrenssprache entwickelt – auch vor den deutschen Lokalkammern. Deutsche Unternehmen sollten darauf vorbereitet sein, in englischsprachigen Verfahren zu agieren.
Ausblick
Mit der geplanten Erweiterung um Mediation und Schiedsverfahren über das PMAC und der wachsenden Zahl an Richtern ist das System auf weiteres Wachstum ausgelegt.
Praxisbeispiele
Englisch vor Düsseldorf
Ein deutscher Mittelständler wird auf Englisch verklagt. Wir bereiten Zeugen und technische Unterlagen zweisprachig vor.
Eilantrag scheitert an Rechtsbeständigkeit
Ein Patentinhaber beantragt einstweilige Maßnahmen. Wir legen Stand der Technik vor, der die Rechtsbeständigkeit zweifelhaft erscheinen lässt; der Antrag wird zurückgewiesen.
Häufige Fragen
Sind UPC-Urteile vorhersehbarer geworden?
Ja. Mit den Leitentscheidungen des Berufungsgerichts lassen sich Erfolgsaussichten besser einschätzen.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
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