Mit steigenden Fallzahlen baut das Einheitliche Patentgericht seine Kapazitäten aus. Für Parteien bedeutet das: Die Verfahrensdauern sollen stabil bleiben.
Die Entwicklung
Ende 2025 waren beim UPC nach Übersichten aus der Fachpresse rund 130 rechtlich und technisch qualifizierte Richterinnen und Richter tätig, Mitte 2025 waren es noch etwa 124. Am Berufungsgericht in Luxemburg wurde ein dritter Senat eingerichtet. Präsident des Berufungsgerichts bleibt Klaus Grabinski, Präsidentin des Gerichts erster Instanz Florence Butin.
Warum das wichtig ist
Das Berufungsgericht ist die einzige zweite Instanz für alle Kammern. Mehr Senate bedeuten mehr Kapazität – aber auch die Aufgabe, eine einheitliche Linie zu halten. Parteien sollten die Rechtsprechung aller Senate verfolgen.
Technische Richter
Technisch qualifizierte Richter werden je nach Fachgebiet hinzugezogen. Ihre Zahl wächst in allen Technikfeldern, was die Qualität der technischen Auseinandersetzung stärkt.
Praxisbeispiele
Rechtsprechungsmonitoring
Wir werten für unsere Mandanten die Entscheidungen aller drei Senate aus und berücksichtigen sie in laufenden Schriftsätzen.
Technischer Richter beantragt
In einem Verfahren der Lokalkammer zu Halbleitertechnik beantragen wir die Hinzuziehung eines technisch qualifizierten Richters.
Häufige Fragen
Wird das Berufungsverfahren dadurch schneller?
Ziel ist, die Dauer trotz steigender Fallzahlen stabil zu halten.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
