Nach rund zweieinhalb Jahren Vorbereitung soll das Patentmediations- und Schiedszentrum des UPC Anfang 2026 seine Arbeit aufnehmen.
Was das PMAC leisten soll
Das PMAC nach Art. 35 EPGÜ ist institutionell und finanziell in das UPC eingebunden und hat Sitze in Ljubljana und Lissabon. Es soll Mediation, Schiedsverfahren und Expertenentscheidungen anbieten – sowohl in laufenden UPC-Verfahren als auch unabhängig davon.
Verbindung zum Gericht
Die Berichterstatter des UPC können Parteien auf das PMAC hinweisen. Ein Vergleich kann vom Gericht bestätigt und damit vollstreckbar werden.
Was Unternehmen vorbereiten sollten
Lizenz- und Kooperationsverträge sollten auf ihre Streitbeilegungsklauseln geprüft werden. Eine PMAC-Klausel kann künftig eine attraktive Alternative zu staatlichen Gerichten oder anderen Schiedsinstitutionen sein – insbesondere für FRAND-Streitigkeiten.
Praxisbeispiele
Klausel vorbereitet
Für einen Lizenzvertrag, der Anfang 2026 unterschrieben werden soll, entwerfen wir eine PMAC-Mediationsklausel mit Rückfall auf ein Schiedsverfahren.
FRAND-Verhandlung geplant
Ein Implementierer möchte einen Lizenzstreit vertraulich klären. Wir bereiten die Option einer PMAC-Mediation vor.
Häufige Fragen
Ersetzt das PMAC das UPC?
Nein. Das PMAC ergänzt das Gericht; über die Gültigkeit von Patenten mit Wirkung gegenüber jedermann entscheidet weiterhin nur das UPC.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
