Bis zum Ende der Übergangszeit am 31. Mai 2030 bleibt Zeit – aber jede Klage eines Dritten kann die Opt-out-Option für ein Patent beenden.
Die Zeitachse
Die Übergangszeit läuft bis zum 31. Mai 2030 und kann verlängert werden. Ein Opt-out ist bis einen Monat vor ihrem Ende möglich, aber nur, solange noch keine UPC-Klage zum Patent erhoben wurde. Mit wachsender Nutzung des UPC steigt das Risiko, dass ein Wettbewerber schneller ist.
Was sich seit 2023 verändert hat
Das UPC hat sich als berechenbar erwiesen; zahlreiche Patente wurden in Nichtigkeitsverfahren aufrechterhalten. Gleichzeitig ist die Zahl der Nichtigkeitsklagen gestiegen. Damit verschiebt sich die Abwägung: Robuste Patente profitieren von der grenzüberschreitenden Durchsetzung, angreifbare sollten ausgenommen werden.
Checkliste
- Liste aller europäischen Patente mit Validierungsstaaten und Inhabern,
- Bewertung von Rechtsbeständigkeit und Marktwert,
- Prüfung von Lizenzverträgen und SPC,
- Entscheidung und Dokumentation je Patent,
- Fristen und Wiedervorlagen bis 2030.
Praxisbeispiele
Portfolio-Check
Für einen Hersteller mit 60 europäischen Patenten erstellen wir eine Matrix mit Empfehlung je Patent; zwölf werden ausgenommen.
Rücknahme vor der Klage
Ein Mandant nimmt das Opt-out für ein starkes Patent zurück und klagt unmittelbar danach vor dem UPC.
Häufige Fragen
Was passiert mit ausgenommenen Patenten nach 2030?
Sie bleiben für ihre gesamte Laufzeit ausgenommen.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
