Ab etwa vier Staaten ist das Einheitspatent bei den Jahresgebühren meist günstiger als Einzelvalidierungen. Doch die Kosten sind nicht das einzige Kriterium.
Die Kostenlogik
Die Jahresgebühren des Einheitspatents orientieren sich an der Summe der Gebühren der vier bisher meistvalidierten Staaten. Wer ohnehin in Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden validieren würde, zahlt mit dem Einheitspatent ähnlich viel – und erhält 14 weitere Staaten dazu. Hinzu kommen eingesparte Validierungs-, Übersetzungs- und Vertreterkosten. Mit einer Lizenzbereitschaftserklärung sinken die Jahresgebühren um 15 %.
Wann die Validierung besser ist
Wer nur in zwei oder drei Staaten Schutz braucht, fährt mit Einzelvalidierungen oft günstiger. Außerdem lassen sich einzelne Staaten später aufgeben, um Gebühren zu sparen – beim Einheitspatent geht nur alles oder nichts.
Nicht nur Kosten
Das Einheitspatent unterliegt ausschließlich dem UPC und kann zentral angegriffen werden. Wer das vermeiden will, kann parallel ein deutsches Patent halten oder klassisch validieren und ein Opt-out erklären.
Praxisbeispiele
Zehn Märkte, ein Patent
Ein Hersteller von Labortechnik mit Kunden in zehn UPC-Staaten wählt das Einheitspatent und spart gegenüber Einzelvalidierungen deutlich.
Zwei Märkte, zwei Validierungen
Ein Zulieferer mit Kunden nur in Deutschland und Frankreich validiert klassisch und erklärt das Opt-out.
Häufige Fragen
Kann ich ein Einheitspatent später auf weniger Staaten beschränken?
Nein. Das Einheitspatent gilt einheitlich und kann nur insgesamt aufrechterhalten werden.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
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