Viele Unternehmen haben 2023 vorsorglich ihr gesamtes Portfolio aus dem UPC herausgenommen. Nach zwei Jahren Praxis lohnt ein zweiter Blick.
Warum pauschale Entscheidungen selten passen
Das Opt-out schützt vor dem zentralen Nichtigkeitsangriff – nimmt aber auch die Möglichkeit, mit einer Klage für viele Staaten durchzusetzen. Die Rücknahme ist nur einmal möglich, und ein erneutes Opt-out danach ausgeschlossen.
Kriterien
- Stärke des Patents: Wurde es im Einspruch geprüft? Gibt es bekannten Stand der Technik?
- Märkte: Liegt der Wert in vielen UPC-Staaten oder nur in einem?
- Gegner: Nutzen Wettbewerber das UPC offensiv? Sind sie in mehreren Staaten aktiv?
- Abhängige Rechte: Hängen SPC oder Lizenzverträge am Patent?
- Inhaberschaft: Sind alle Inhaber bekannt und erreichbar? Ein Opt-out muss von allen erklärt werden.
Was sich gezeigt hat
Die Kammern haben Nichtigkeitswiderklagen ernsthaft geprüft, aber auch zahlreiche Patente aufrechterhalten. Die befürchtete Massenvernichtung ist ausgeblieben. Für robuste Patente spricht deshalb viel dafür, im System zu bleiben.
Praxisbeispiele
Teil-Rücknahme
Ein Maschinenbauer nimmt das Opt-out für drei robuste Patente zurück, um sie bei Bedarf grenzüberschreitend durchzusetzen. Zwei angreifbare Patente bleiben ausgenommen.
Mitinhaber vergessen
Bei einer Prüfung stellen wir fest, dass ein Opt-out nur von einem von zwei Inhabern erklärt wurde. Wir lassen es neu erklären.
Häufige Fragen
Bis wann ist ein Opt-out möglich?
Bis einen Monat vor Ende der Übergangszeit, die derzeit am 31. Mai 2030 endet – und nur, solange keine UPC-Klage zum Patent erhoben ist.
Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.
Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
