UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

Schutzschrift beim UPC: Leitfaden für Unternehmen

Eine Schutzschrift ist die günstigste Versicherung gegen eine Überraschungsverfügung. Beim UPC gilt sie für alle Kammern – wenn man sie rechtzeitig hinterlegt.

Wann Sie handeln sollten

Typische Auslöser sind eine Abmahnung aus einem europäischen Patent, ein bevorstehender Messeauftritt, ein Produktlaunch, Testkäufe des Wettbewerbers oder ein angekündigter Angriff in einem anderen Land. In diesen Situationen kann ein Patentinhaber beim UPC einstweilige Maßnahmen beantragen – im Extremfall ohne Anhörung.

Inhalt

Eine gute Schutzschrift nach R. 207 VerfO legt dar, warum keine Verletzung vorliegt, warum das Patent nicht rechtsbeständig ist, warum es an Dringlichkeit fehlt und warum eine Anordnung unverhältnismäßige Folgen hätte. Sie bezeichnet das Patent genau, damit das Gericht sie einem späteren Antrag zuordnen kann.

Laufzeit

Die Schutzschrift bleibt sechs Monate im nicht öffentlichen Register und kann gegen Gebühr verlängert werden. Wir überwachen die Fristen für unsere Mandanten.

Unterschied zum deutschen Register

Das zentrale Schutzschriftenregister für deutsche Gerichte und das UPC-Register sind getrennt. Wer sich gegen beide Wege absichern will, braucht zwei Schutzschriften.

Praxisbeispiele

01

Messe gerettet

Ein Aussteller hinterlegt vor einer Fachmesse eine Schutzschrift. Der Eilantrag des Wettbewerbers führt zu einer mündlichen Anhörung statt zu einer sofortigen Anordnung – der Messeauftritt findet statt.

02

Doppelt abgesichert

Ein Generikahersteller hinterlegt Schutzschriften beim UPC und im deutschen Register, weil das Originatorpatent für Deutschland per Opt-out aus dem UPC herausgenommen sein könnte.

FAQ

Häufige Fragen

Wird der Gegner über die Schutzschrift informiert?

Nein, erst wenn er einen Antrag zum selben Patent stellt.

Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.

Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.

Schutzschrift beim UPC: Leitfaden für Unternehmen
Nach oben scrollen