Doppelschutz: Das deutsche Patent als Rückversicherung zum Einheitspatent
Seit dem 1. Juni 2023 ist paralleler Schutz durch deutsches und europäisches Patent zulässig. Wie Unternehmen das gegen das zentrale Nichtigkeitsrisiko nutzen.
Seit dem 1. Juni 2023 ist paralleler Schutz durch deutsches und europäisches Patent zulässig. Wie Unternehmen das gegen das zentrale Nichtigkeitsrisiko nutzen.
Zum 1. April 2026 hat das EPA seine Gebühren angehoben. Was das für Anmeldungen, Jahresgebühren und Einheitspatente bedeutet.
Das Berufungsgericht des UPC hat am 9.2.2026 entschieden: Fehlt die Benennung eines teilnehmenden Staates wie Malta, gibt es keine einheitliche Wirkung.
Ab wann lohnt sich das Einheitspatent? Vergleich von Jahresgebühren, Übersetzungs- und Vertreterkosten mit klassischen Validierungen.