UPC-Anwalt

Anwälte am Einheitlichen Patentgericht

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EPA-Gebühren steigen zum 1. April 2026

Das Europäische Patentamt hat zum 1. April 2026 seine Gebühren angepasst – im Durchschnitt um rund 5 %.

Was betroffen ist

Die Anpassung betrifft Anmelde-, Recherchen-, Prüfungs- und Erteilungsgebühren sowie die Jahresgebühren für europäische Anmeldungen und Einheitspatente. Ermäßigungen für Kleinstunternehmen, natürliche Personen, Hochschulen und gemeinnützige Organisationen bleiben bestehen.

Folgen für Einheitspatente

Auch die zentralen Jahresgebühren für Einheitspatente sind betroffen. Die Lizenzbereitschaftserklärung mit 15 % Ermäßigung gewinnt dadurch an Attraktivität.

Was Anmelder tun können

  • Fällige Gebühren vor Stichtagen zahlen, soweit zulässig,
  • Ermäßigungsberechtigung prüfen,
  • Portfolio auf nicht mehr benötigte Anmeldungen durchsehen.

Praxisbeispiele

01

Jahresgebühren gebündelt

Wir zahlen für einen Mandanten die im Frühjahr fälligen Jahresgebühren vor dem Stichtag.

02

Portfolio bereinigt

Ein Mittelständler gibt fünf nicht mehr genutzte Anmeldungen auf und spart künftige Gebühren.

FAQ

Häufige Fragen

Gilt die Erhöhung auch für DPMA-Gebühren?

Nein, die DPMA-Gebühren richten sich nach dem deutschen Patentkostengesetz.

Fragen zu Ihrem Fall? Unser UPC-Team (Horak, Ziegeler, Karfusehr, Mai, Umberg, Gitmann-Kopilevich) vertritt Sie vor allen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts. Fall schildern oder anrufen: 0511 35 73 56-0.

Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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