EPA-Gebühren steigen zum 1. April 2026
Zum 1. April 2026 hat das EPA seine Gebühren angehoben. Was das für Anmeldungen, Jahresgebühren und Einheitspatente bedeutet.
Zum 1. April 2026 hat das EPA seine Gebühren angehoben. Was das für Anmeldungen, Jahresgebühren und Einheitspatente bedeutet.
Nach G 1/23 gehört ein öffentlich erhältliches Produkt zum Stand der Technik, auch wenn es nicht analysiert oder nachgearbeitet werden kann. Folgen für Anmelder und Angreifer.
Die Große Beschwerdekammer hat in G 1/24 entschieden: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung der Ansprüche stets heranzuziehen. Was das für Anmelder bedeutet.