Grenzen der Long-Arm-Zuständigkeit: Berufungsgericht hebt Mannheimer Urteil auf
Am 2. Juni 2026 hob das UPC-Berufungsgericht die Verletzungsfeststellungen der Lokalkammer Mannheim für Deutschland und das Vereinigte Königreich auf. Was daraus folgt.
Am 2. Juni 2026 hob das UPC-Berufungsgericht die Verletzungsfeststellungen der Lokalkammer Mannheim für Deutschland und das Vereinigte Königreich auf. Was daraus folgt.
Der EuGH erlaubt Gerichten am Sitz des Beklagten, über Verletzungen ausländischer Patente zu entscheiden – auch bei Nichtigkeitseinwand. Was das für UPC und nationale Gerichte bedeutet.