Berufungsgericht zu Patentänderungen: Entsafter-Patent bleibt nichtig
Das UPC-Berufungsgericht bestätigt die Nichtigkeit eines Entsafter-Patents mangels erfinderischer Tätigkeit und klärt Anforderungen an Patentänderungen.
Das UPC-Berufungsgericht bestätigt die Nichtigkeit eines Entsafter-Patents mangels erfinderischer Tätigkeit und klärt Anforderungen an Patentänderungen.
Die Große Beschwerdekammer hat in G 1/24 entschieden: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung der Ansprüche stets heranzuziehen. Was das für Anmelder bedeutet.
Zwei Jahre nach dem Start: Verfahrensdauer, Leitentscheidungen des Berufungsgerichts, Sprachentwicklung und Strategie.