Fallzahlen 2026: Verletzungsklagen wandern über Deutschland hinaus
Neue UPC-Statistiken zeigen: Der Anteil der deutschen Lokalkammern an Verletzungsklagen sinkt, Den Haag, Mailand und Paris holen auf. Englisch dominiert.
Neue UPC-Statistiken zeigen: Der Anteil der deutschen Lokalkammern an Verletzungsklagen sinkt, Den Haag, Mailand und Paris holen auf. Englisch dominiert.
Die Lokalkammer Mannheim hat Geely ohne Anhörung untersagt, in China eine weltweite Interimslizenz zu beantragen – mit 50 Mio. € Zwangsgeld. Was das für SEP-Streitigkeiten bedeutet.
Die Regeln des Patentmediations- und Schiedszentrums des UPC sind am 24. April 2026 in Kraft getreten. Was Unternehmen in Lizenz- und Kooperationsverträge aufnehmen sollten.
Zum 1. April 2026 hat das EPA seine Gebühren angehoben. Was das für Anmeldungen, Jahresgebühren und Einheitspatente bedeutet.
Das Einheitliche Patentgericht hat seine Kapazitäten ausgebaut: ein dritter Senat am Berufungsgericht und rund 130 Richterinnen und Richter.
Das Berufungsgericht des UPC hat am 9.2.2026 entschieden: Fehlt die Benennung eines teilnehmenden Staates wie Malta, gibt es keine einheitliche Wirkung.
Seit dem 1. Januar 2026 gelten höhere UPC-Gebühren. Wie sich Streitwert, Eilverfahren, Beweissicherung und Vergleichsstrategie verändern.
Das Patentmediations- und Schiedszentrum (PMAC) des UPC soll 2026 in Ljubljana und Lissabon starten. Aufgaben, Verfahren und Vorbereitung für Unternehmen.
Der UPC-Verwaltungsausschuss hat die Gerichtsgebühren angehoben: +33 % für Hauptverfahren, 5.000 € für Beweissicherung, neue streitwertabhängige Gebühren im Eilverfahren.
Englisch ist die meistgenutzte Verfahrenssprache am UPC – auch vor deutschen Kammern. Vor- und Nachteile, Sprachwechsel und Tipps für deutsche Unternehmen.