Beweissicherung (saisie) am UPC: Chancen und Risiken
Wie die Beweissicherung nach Art. 60 EPGÜ funktioniert, wann sie ohne Anhörung erlassen wird und welche Risiken Antragsteller tragen.
Wie die Beweissicherung nach Art. 60 EPGÜ funktioniert, wann sie ohne Anhörung erlassen wird und welche Risiken Antragsteller tragen.
Nach G 1/23 gehört ein öffentlich erhältliches Produkt zum Stand der Technik, auch wenn es nicht analysiert oder nachgearbeitet werden kann. Folgen für Anmelder und Angreifer.
Die Große Beschwerdekammer hat in G 1/24 entschieden: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung der Ansprüche stets heranzuziehen. Was das für Anmelder bedeutet.
Zwei Jahre nach dem Start: Verfahrensdauer, Leitentscheidungen des Berufungsgerichts, Sprachentwicklung und Strategie.
Ab wann lohnt sich das Einheitspatent? Vergleich von Jahresgebühren, Übersetzungs- und Vertreterkosten mit klassischen Validierungen.
Opt-out oder nicht? Welche Kriterien nach zwei Jahren Praxis für die Entscheidung über jedes europäische Patent zählen.
Wann eine Schutzschrift beim UPC sinnvoll ist, was hineingehört und wie lange sie wirkt. Praxisleitfaden mit Beispielen.
Der EuGH erlaubt Gerichten am Sitz des Beklagten, über Verletzungen ausländischer Patente zu entscheiden – auch bei Nichtigkeitseinwand. Was das für UPC und nationale Gerichte bedeutet.
Nach 18 Monaten hat das Einheitliche Patentgericht hunderte Verfahren angenommen. Was die Zahlen zeigen und was Unternehmen daraus lernen.